Die Lage der Kurd*innen im Iran – Rojhilat

Von Anja Flach, Ethnologin, Autorin, Hamburg

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Die Lage der Kurd*innen im Iran

Das iranische System gestattet den ca. acht Millionen Kurd*innen das Sprechen ihrer (Mutter-) Sprache ausschließlich im privaten Bereich. Da Kurdisch in den Medien verboten ist, veröffentlichen viele kurdische Autor*innen in Farsi. Noch in den 1970er Jahren waren die meisten Kurd*innen Analphabet*innen. Politische Forderungen nach kurdischem Sprachunterricht werden regelmäßig mit der Gefahr des Separatismus in Verbindung gebracht.

Die Hegemonie des Staates ist allgegenwärtig. Die Ideologie des Iran beruht vor allem auf dem „System des welajate faghieh, der absoluten Herrschaft der Stellvertreter Gottes auf Erden, einer rigorosen Islamisierung aller Bereiche der Gesellschaft, verbunden mit Terror, Mord, Zerstörung und Krieg“, beschreibt Bahman Nirumand das System.[1] Die staatliche Ideologie wird vor allem über die Bildung in den Köpfen der Menschen verankert. Wer sich dem verweigert, wird aus dem System ausgeschlossen. Es gibt eine große Anzahl Universitätsabsolvent*innen, gar Menschen mit Doktortitel, die nach ihrem Studium keine Stelle finden und unter armseligen Umständen leben müssen.[2] Ein System von Bevorzugung und Ausgrenzung wurde installiert. Die Kurmanci-sprechende Bevölkerung ist am stärksten ausgegrenzt. Die Region, in der sie lebt, an der Grenze zu Bakur (türkisch besetzter Teil Kurdistans), ist geographisch schwer zugänglich, man lebt von Landwirtschaft und Tierzucht. Der Staat hat keinerlei Interesse in diese Gebiete zu investieren. Das Einkommen der Bevölkerung soll auf einem Niveau gehalten werden, auf dem sie sich gerade noch selbst ernähren kann.

Auch in den Regionen mit mehrheitlich Gûrani (Südkurdisch) sprechenden Einwohner*innen wird kultureller Druck ausgeübt. „Die Entwicklung des Handwerks wird verhindert, dadurch sollen sie ökonomisch abhängig gemacht werden. Oft bleibt als einziger Ausweg der Drogenschmuggel, durch den Staat zusätzlich gefördert, um die Energien der Bevölkerung in die falsche Richtung zu kanalisieren und ihren Willen zu brechen“, so Hîva Residî.[3]

Die ethnischen, religiösen Unterschiede werden auch was Militär und Sicherheitskräfte betrifft, zur Spaltung der Bevölkerung benutzt.

Widerstand, der häufiger in den bergigen Regionen auftritt, wird mit grober Gewalt niedergemacht. Im Allgemeinen ist die Sorani-sprechende Bevölkerung der „kurdischen Frage“ gegenüber aufgeschlossener, deshalb übt der Staat hier starken Assimilationsdruck aus. Die Bevölkerung ist daher schon seit Jahrzehnten mit Zerstörung ihrer Dörfer, Entführungen oder Vertreibungen konfrontiert. Diese Praxis hat sich laut Hîva Residî auf alle Gebiete Ostkurdistans ausgeweitet. So werden beispielsweise die Weideflächen bombardiert, damit die Menschen keine Tierzucht mehr betreiben können. Die Dorfbewohner werden dadurch praktisch in ihre Dörfer eingesperrt. Die Tierzucht ist ihre Lebensgrundlage und die wird ihnen geraubt. Damit wird Armut und in deren Folge Vertreibung bewusst forciert.[4]

 

 „Die Massaker in Ostkurdistan halten an. Aber man versucht sie zu vertuschen, und das gelingt ihnen auch gut. Denn wer sich traut, die Massaker an der Zivilbevölkerung öffentlich zu machen, unterschreibt sein Todesurteil. Und es ist ohnehin nicht einfach, von hier aus die breite Öffentlichkeit zu erreichen. Der einzige Ausweg, der den Menschen bleibt, ist die Flucht. Oder sie versuchen sich mit Drogen ihrer Realität zu entziehen und werden dadurch auch zum Drogenschmuggel getrieben“, so Hîva Residî.

 

In Ostkurdistan gibt es zahlreiche Militärstützpunkte. In Jahrzehnten des Widerstandes haben 50.000 Kurd*innen ihr Leben verloren. Unzählige Dörfer wurden dem Erdboden gleich gemacht.

Der internationalen Öffentlichkeit wird mit den Atomverhandlungen das Bild eines kompromissbereiten, einsichtigen und lösungsorientierten Kurses vorgespielt. Während der Iran gegenüber dem Westen politische Maskerade betreibt, verhält sie sich in der eigenen Region und nach innen wie eine typische Besatzungsmacht.[5]

Şerzad Kemanger, Bruder des vom Regime ermordeten PJAK Aktivisten Farzad Kemanger und selbst Ratsmitglied der PJAK erklärt, die Islamische Republik sei bestrebt, ihre Hegemonie überall, vor allem im Mittleren Osten auszuweiten. Dafür sei sie an atomaren Waffen interessiert, denn mit diesen Waffen würde ihr Einfluss steigen. „Iran und Saudi Arabien sind die beiden ideologischen Zentren des Mittleren Ostens, beide treiben die Polarisierung der Region weiter voran, womit sie Ideologien und Antagonismen wie Daisch (IS) nähren“, so Kemanger.[6]

 

 

Hinrichtungen vor allem gegen Kurd*innen gerichtet

2013 gewann Hassan Rohani die Präsidentschaftswahlen im Iran, er wurde Nachfolger von Mahmut Ahmadinedschad. Nicht zuletzt mit den Stimmen der Kurd*innen. Rohani trat mit einem Wahlprogramm zu den „Rechten der Ethnien, Religionen und Konfessionen“ an. In den kurdischen Gebieten erhielt er zwischen 62 und 71 Prozent der Stimmen. Bisher war kein anderer Präsident so sehr seitens der Kurd*innen legitimiert wie Rohani.[7] Im Mai 2017 wurde er mangels Alternativen wiedergewählt. Auch die Frauen erhofften sich Verbesserungen. Schnell wurde jedoch deutlich, dass diese Töne nur angestimmt worden waren, um die internationalen Sanktionen zu überwinden, was dann auch recht schnell gelang. Die Zahl der Hinrichtungen stieg aber nach dem Abkommen mit den internationalen Mächten zum Atomprogramm stark an. Am 13. April 2015 war die erste Massenexekution nach der Vereinbarung von Lausanne am 2. April durchgeführt worden. Bis Januar 2016 wurden unter der Herrschaft Rohanis 2277 Menschen exekutiert. Es ist allgemein bekannt, dass Oppositionelle (vor allem Kurd*innen) oft wegen angeblicher Drogenverbrechen verurteilt werden, um sie zum Schweigen zu bringen.[8]

So wurden am 9. Mai 2010 wurden vier Mitglieder der PJAK, Farzad Kemanger, Ali Haidari, Farhad Vakili und Şirîn Elemhuli erhängt, nachdem sie in einem Gerichtsverfahren von einer Minute (!) zum Tode verurteilt worden waren. Die bloße Sympathie für die PJAK kann ausreichen, um hingerichtet zu werden. Die bekannteste Gefangene ist Zeynep Celaliyan, die 2008 in Kermanşah verhaftet und zum Tode verurteilt wurde. Seit Jahren führt die kurdische Frauenbewegung eine Kampagne für ihre medizinische Versorgung, denn als Folge der Folter ist sie von Blindheit bedroht. All dies ist unbedeutend angesichts der Absatzmärkte für die deutsche Wirtschaft. Seit der Aufhebung der Sanktionen herrscht Goldgräberstimmung.[9]

 

Die Gründung der PJAK

Die PJAK wurde am 4. April 2004 in der Folge der Aufstände nach der Verschleppung von Abdullah Öcalan im iranisch besetzten Kurdistan (kurdisch Rojhilat/Osten) gegründet. Wie auch in den anderen Teilen Kurdistans führte die Entführung auch hier zu einer großen Wut unter der Bevölkerung und wurde zu einem Wendepunkt. Die Aufstände wurden vom Regime blutig niedergeschlagen. Dutzende Menschen kamen ums Leben. Einige hundert Student*innen gingen in die Berge, unter dem Namen „Bewegung der demokratischen Allianz“ begannen sie eine Neuorganisierung, die am 4. April 2004 in die Gründung der PJAK mündete. Sie ist angelehnt an das Projekt der Demokratischen Autonomie Abdullah Öcalans.

Ideologisch steht die PJAK der PKK (ArbeiterInnenpartei Kurdistans, 1978 in Nordkurdistan/Türkei gegründet), der „Partei der Demokratischen Union“ (PYD), im Irak die „Partei für eine politische Lösung in Kurdistan“ (PCDK)] nahe. Die PJAK ihrerseits besteht aus folgenden Unterorganisationen:

 

  1. „Union der Jugendlichen Ostkurdistans“ (Yekitîya Ciwanên Rojhilatê Kurdistan, YCRK) –Jugendorganisation der Partei;
  2. „Union der Frauen Ostkurdistans“ (Yekitîya Jinên Rojhilatê Kurdistan, YJRK) –Frauenorganisation der PJAK;
  3. „Ostkurdistankräfte“ (Hezên Rojhilatê Kurdistan, HRK) – die HRK sind der militärische Arm der Bewegung und unterhalten ca. 1.000 Kämpfer*innen. Rund 400 von ihnen sind Frauen.[10] Zur Anwendung kommen vor allem Guerilla-Techniken.
  4. „Union der Demokratischen Presse“ (Yekitîya Ragihandina Demokratîk, YRD).
  5. Ferner existiert die KODAR „politischer Arm“ der Organisation.

 

PKK und PJAK

Im Gegensatz zur PKK wird die PJAK vonseiten der USA nicht direkt als terroristische Organisation eingestuft, nach Aussagen der PJAK wird diese sogar von den USA unterstützt.

Seit 2007 nehmen die Gefechte an Intensität zu. Beide Seiten meldeten vermehrt Opfer auf Seiten des Gegners. Auch wurde ein iranischer Hubschrauber abgeschossen.[11] Im August 2007 starteten die Streitkräfte des Iran eine größere Offensive gegen die Präsenz der PJAK in Nordirak und nahmen Lager der PJAK und kurdische Dörfer unter Artilleriebeschuss.

Die PJAK erklärte am 4. September 2011 einen Waffenstillstand (wirksam ab dem Folgetag) gegenüber dem Iran.[12]

 

Revar Awdanan aus dem Vorstand der PJAK sagt zur Geschichte der Partei:

 

„Zuerst versuchte das Regime unsere legalen Aktivitäten mit Folter und Verfolgung zu brechen. Als letztendlich kein demokratischer Weg mehr offenstand, um nicht vernichtet zu werden, sind wir in die Berge gegangen und haben uns als Guerilla organisiert. Mit der Machtübernahme Ahmadinedschads hat sich die Situation dann weiter verschlechtert. Die anderen Oppositions- und Bevölkerungsgruppen waren schon vorher weitgehend ruhig gestellt. (…)Wir arbeiten dafür, dass sich die iranische Gesellschaft und die Gesellschaften im Mittleren Osten demokratisieren.“

 

Etwa zehn Jahre später, also 2014, wurde KODAR ausgerufen, die „Demokratische und freie Gesellschaft Ostkurdistans“. Sie soll eine Dachorganisation für alle politischen, kulturellen und sonstigen Gruppen in Iranisch-Kurdistan (darunter PJAK) sein, die sich zu ihren Prinzipien bekennen. Fuad Beritan, Mitglied des Führungsrats von KODAR in einem Interview mit Rojhelat Info:

 

„KODAR ist trotz eigener Strategie und Taktik vorbereitet, um sich mit anderen demokratischen Parteien und Organisationen, wie feministischen und ökologischen, zusammenzutun. Wir haben die Möglichkeit in friedlicher und demokratischer Weise über Politik und Organisierung zu diskutieren. Wenn das iranische Regime eine Lösung verweigert und auf seiner anti- kurdischen Haltung besteht, werden wir den Umfang unserer Kampagnen erweitern. Wenn es keine politische Lösung für die Forderungen der Kurd*innen gibt, wird KODAR die Fähigkeit haben, mit ihrer Verteidigung allen Gefahren, von denen Kurd*innen bedroht sind, entgegenzutreten.“[13]

 

Der Demokratische Konföderalismus, der im Gegensatz zum Nationalstaat nicht auf Homogenität, sondern auf Vielfalt basiere, sei ein alternativer Lösungsweg. Die Entscheidungen sollen vom Volk in lokalen Räten getroffen werden. Der Freiheit der Frauen wird eine entscheidende Rolle beigemessen. Das Ziel sei nicht eine Teilhabe an der Macht des iranischen Staates, sondern „die Bildung einer Verwaltung im Rahmen der jetzigen Grenzen Irans“. Eine Vereinbarung mit dem Staat, welche eine gegenseitige Anerkennung und das Recht zur freien und demokratischen Organisierung des kurdischen Volkes beinhaltet, werde angestrebt. Die iranische Regierung hat das Verhandlungsangebot der KODAR abgelehnt.[14] Durch den Waffenstillstand zwischen dem iranischen Staat und der PJAK seit September 2011 wird die PJAK aber zumindest als eine politische und militärische Kraft und Gesprächspartner anerkannt. Rewan Awdanan, Mitglied im Vorstand der PJAK erklärte im Dezember 2013:

 

„Man kann im Iran keine legalen Strukturen aufbauen. Deshalb arbeiten wir in der Illegalität. Überall auf den Bergen im Land haben wir Guerillaeinheiten. Wir arbeiten mit großem Selbstbewusstsein daran den Menschen demokratisches Bewusstsein zu vermitteln und die Menschen ideologisch und militärisch zu schützen. Trotz massiver Angriffe auf allen Ebenen ist es den Regierungen des Iran nicht gelungen uns zu schwächen. Je stärker die Unterdrückung – umso stärker ist auch die Unterstützung der Bevölkerung für die PJAK. Die Denkweise vieler Menschen hat sich durch unsere Arbeit bereits verändert. Besonders die Jugend und die Frauen begehren gegen Unrecht auf und bilden eine stabile Basis. Langsam lernen die Menschen wieder, dass es auch eine Perspektive jenseits der Unterdrückung gibt“.

 

Leyla Hassan, eine Vertreterin der ostkurdischen Frauenbewegung erklärt, dass es viel einfacher sei Organisationsarbeit auf dem Land zu machen, da die Städte sehr unter der Kontrolle des Staates stünden. Die Bevölkerung der ländlichen Regionen kenne noch Solidarität untereinander.

 

„Diese Situation in den Bergregionen ist ein Vorteil. Ich habe mich dort viel in den Dörfern bewegt. Der solidarische Zusammenhalt unter den Menschen weist auf eine Gesellschaftsstruktur hin, die ich als „natürliche Gesellschaft“ bezeichnen würde. Zwar gibt es auch dort den Einfluss des Systems, aber im Vergleich zur persischen oder aserbaidschanischen Gesellschaft hat die kurdische immer eine größere Distanz zum Staat gehalten.“ [15]

 

Legitime Selbstverteidigung – Yekiniyen Rojhilatê Kurdistan, YRK

KODAR hat eine Guerillaorganisation aufgebaut, die YRK, die sich als „legitime Selbstverteidigungskraft“ sieht, d.h. sie wird selbst keine militärischen Aktionen durchführen, außer zur Selbstverteidigung. Sie sieht sich keiner Partei verbunden. Die Hälfte der Mitglieder sind Frauen.[16] Von 2004 bis 2014 bestand eine Vorgängerorganisation, die HRK. Leyla Hassan beschreibt die Aufgaben:

 

„Der Guerillakampf ist ein Mittel zur politischen Veränderung des Systems. Militär und Staat führen äußerst harte Angriffe gegen die Bevölkerung durch. (…) Bei scharfer Repression oder Hinrichtungen von PJAK-Aktivist*innen folgen Vergeltungsaktionen unserer Bewegung. Ein Beispiel hierfür ist die Erschießung eines Richters, der das Todesurteil gefällt hatte. Das gibt der Bevölkerung Kraft und Mut.“[17]

 

Die Frauenbewegung hat autonome militärische Kräfte aufgebaut, die HPJ. Ihr Ziel ist es iranische Frauen in den Kampf zu führen. Vorbild sind die YPJ (Frauenverteidigungskräfte in Rojava), in denen auch zahlreiche arabische oder christliche Frauen kämpfen.[18]

Im Sommer 2011 griff die iranische Armee mit großem technischen Aufwand und in Zusammenarbeit mit der türkischen Armee die Guerilla im Qandilgebirge im Grenzgebiet zwischen Iran und Irak mit mehreren tausend Soldaten an. Trotz unzähliger Luftangriffe und dem Einsatz neuester Technologien konnten die YRK diese Offensive zurückgeschlagen. Sie hatte dabei nur verhältnismäßig geringe Verluste.

Obwohl ein Waffenstillstand zwischen der YRK und der IR Iran besteht, kommt es immer wieder zu Gefechten. „Wenn sie einen unserer Freunde hinrichten, üben wir Vergeltung“, erklärte mir ein Kommandant die Situation. Beispielsweise töteten die YRK im August 2015 12 Mitglieder der Revolutionsgarden (IRGC) außerhalb der kurdischen Stadt Sanandaj als Vergeltung für die Exekution von Sivan Najav, der am 9. August in Tabriz hingerichtet worden war. Der Vorwurf lautete „Mitgliedschaft in der PJAK“. In der Region Hewraman führten die YRK im Juni 2015 eine Militäraktion gegen ein Staudammprojekt durch, das die örtliche Bevölkerung ablehnt.[19] Trotz des Waffenstillstands baut die iranische Armee ständig neue Militärstationen im Grenzgebiet, um die Bevölkerung zu kontrollieren.[20]

 

Jugendverband Ostkurdistans- Komalên Ciwanên Rojhilatê

Der Iran ist eines der Länder mit der jüngsten Bevölkerung der Welt. 60 Prozent der Bevölkerung sind unter 30 Jahre alt.[21] Investitionen finden in den kurdischen Gebieten kaum statt, wodurch auch die Jugendarbeitslosigkeit sehr hoch ist.[22]Aufgrund der schlechten sozialen und ökonomischen Situation, der Verleugnung der kurdischen Identität, sind viele Jugendliche in einer Krise und verlangen eine Veränderung des Systems. Das Regime fördert verdeckt Prostitution und Drogenhandel, um Widerstandspotential auszuhebeln. Kurdische Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren werden gezwungen, Mitglieder der Basidş[23] zu werden. Wenn sie alt genug sind, um dem Militär beizutreten, werden ihnen Privilegien zuerkannt, um sie als Agenten zu benutzen. Wer das nicht akzeptiert, wird unter Druck gesetzt um in den bergigen Regionen als Cahş, paramilitärische Konterguerillas zu agieren.

Auch kritische Jugendliche werden wahllos inhaftiert und ermordet. Um nur eines von zahllosen Beispielen zu nennen: Huseyin Xizri, der in der Provinz Kermanşah für die Mobilisierung der Jugendlichen warb, wurde 2008 verhaftet und nach schwerer Folter am 15. Januar 2011 getötet.[24]

 

 

Literatur:

Şahin, Mehmet und Ralf Kaufeldt: Daten und Fakten zu Kurden und Kurdistan, Köln 2002

Strohmeier M. und L. Yalçin Heckmann: Die Kurden, München 2010

Flach, Anja: Frauen in der kurdischen Guerilla, Köln, 2007

Cahliand, Gerard Hrg.: Kurdistan und die Kurden, Band1, Göttingen 1988

Taheri Kutanaee, Shervin: Die Islamische Republik Iran und die Kurden: Aktuelle Entwicklungen in der Ethnizitäts- und Außenpolitik Irans im Lichte einer wachsenden gesamtkurdischen Öffentlichkeit, unveröffentl. Hausarbeit, Hamburg 2014

Meiselas, Susan: Kurdistan in the Shadow of History, University of Chicago Press; 2.ed. 2008

[1]             Zit. Nach Şahin, Kaufeldt, , S. 84

[2]             http://civaka-azad.org/zur-lage-der-kurden-im-iranischen-ostkurdistan/

[3]             http://civaka-azad.org/zur-lage-der-kurden-im-iranischen-ostkurdistan/

[4]          Ebd.

[5]          http://civaka-azad.org/die-demokratisierung-des-iran-ist-unabdingbar/

[6]          Kurdistan Report 179, 2015

[7]             Shervin Taheri Kutanaee: Die Islamische Republik Iran und die Kurden: Aktuelle Entwicklungen in der Ethnizitäts- und Außenpolitik Irans im Lichte einer wachsenden gesamtkurdischen Öffentlichkeit, unveröffentl. Hausarbeit, Hamburg, 2014

[8] http://www.n-tv.de/politik/Iran-steigert-Zahl-der-Exekutionen-drastisch-article15583746.html

[9]             http://www.trend.at/wirtschaft/international/fischer-iran-5843162

[10] http://civaka-azad.org/tag/pjak/

[11] http://www.reuters.com/article/idUSL24553548

[12] https://anfturkce.net/index.php?rupel=nuce&nuceID=49268

[13]           https://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/pressekurdturk/2015/10/01.htm

[14]           ICANA „Ḥaqīqatpūr: Ῑrān hīčgūne moẕākereʾī ba gorūhak-e terorīstī-ye Pežāk nadārad“. 27.2.1393/17.5.2014, http://www.icana.ir/Fa/News/254414 [ICANA.pdf]. zitiert nach Shervin Taheri Kutanaee

[15]           https://www.nadir.org/nadir/periodika/kurdistanreport/2011/154/16.htm

[16]           http://ekurd.net/mismas/articles/misc2014/6/irankurd1113.htm

[17]           https://www.nadir.org/nadir/periodika/kurdistanreport/2011/154/16.htm

[18]           http://turkeyharvest.blogspot.de/2015/01/iranian-women-need-defence-force-like.html

[19]           http://rojhelat.info/en/?p=8494

[20]           http://rojhelat.info/en/?p=8272

[21]           http://www.zeit.de/2015/17/iran-tradition-junge-generation

[22]           http://www.factfish.com/de/statistik-land/iran/arbeitslosigkeit,+jugend+gesamt,+alter+15-

[23]           Paramilitärische Miliz als Teil der Revolutionsgarden (Pasdaran)

[24]           https://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/pressekurdturk/2010/42/02.htm

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